1 Umfang und Gültigkeit
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer
jeweiligen Fassung gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die der Haflinger
Pferdezuchtverband Tirol der Kundin/dem Kunden via Online-Web-Shops erbringt.
Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf
Bezug genommen wird.
1.2 Ein den Internetshop betreffender Vertrag zwischen dem Haflinger
Pferdezuchtverband Tirol und der Kundin/dem Kunden kommt durch einen Auftrag
der Kundin/des Kunden und deren Annahme durch den Haflinger Pferdezuchtverband
Tirol zustande.
Der Auftrag der Kundin/des Kunden erfolgt durch Übermittlung des vollständig
ausgefüllten im Internet bereitgestellten diesbezüglichen Bestellformulars. Der
Auftrag wird durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an die
Kundin/den Kunden angenommen.
Weiters ist für die Bestellung via Internetshops des Haflinger
Pferdezuchtverbandes Tirol die Angabe einer gültigen E-Mail–Adresse
verpflichtend.
1.3 Mit Vertragsabschluss erklärt sich die Kundin/der Kunde mit diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Abweichende
Bedingungen der Kundin/des Kunden erkennt der Haflinger Pferdezuchtverband
Tirol nicht an, außer der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol stimmt
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
1.4 Mit der Bestellung erklärt die Kundin/der Kunde, volljährig und
geschäftsfähig zu sein.
1.5 Der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol ist jederzeit berechtigt,
die AGB zu ändern oder einer neuen
Rechtslage anzupassen.
2 Lieferung, Transport, Annahmeverzug, Gefahrenübergang
2.1 Wir liefern die bestellte Ware mit Beförderungsmitteln unserer Wahl
zum Geschäfts- bzw. Wohnsitz der Kundin/des Kunden. Wir behalten uns eine
Teillieferung vor, sofern diese im Einzelfall der Kundin/dem Kunden zumutbar
ist. Die Ablehnung einer Bestellung oder die Unmöglichkeit der
Leistungserbringung wird unverzüglich mitgeteilt, allfällige Zahlungen werden
rückerstattet.
Technische Verbesserungen sowie sonstige zumutbare Änderungen und Abweichungen
von im Internet wiedergegebenen Modellen und technischen Angaben bleiben uns
vorbehalten. Wir behalten uns auch vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die
Ware aus Gründen, die von uns nicht vertretbar sind, nicht lieferbar ist.
Die Normlieferfrist für Lieferungen ins Inland beträgt zwei Wochen, für
Lieferungen ins Ausland vier Wochen.
Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort Ebbs.
2.2 Eigentumsvorbehalt
Im Fall von Lieferungen bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Preises und sämtlicher Nebenkosten im Eigentum des Haflinger
Pferdezuchtverbandes Tirol.
2.3 Mit der Übergabe an ein Transportunternehmen, geht die Gefahr des
zufälligen Unterganges jedenfalls auf die Kundin/den Kunden über. Dies gilt
auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Durch die Übergabe an das
Transportunternehmen wird der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol daher
leistungsfrei gestellt und geschieht der Transport auf Gefahr und Rechnung der
Kundin/des Kunden.
2.4 Hat die Kundin/der Kunde das bestellte Produkt nicht wie vereinbart
angenommen (Annahmeverzug), ist der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol
berechtigt, den entstandenen Schaden entsprechend in Rechnung zu stellen.
2.5 Lieferverzug
Bei schuldhafter Überschreitung der Normlieferfrist beziehungsweise einer
vereinbarten Lieferfrist durch den Haflinger Pferdezuchtverband Tirol ist Lieferverzug erst nach Setzen einer
angemessenen Nachfrist durch die Kundin/den Kunden gegeben. Bei Lieferungen im
Inland gilt eine Nachfrist von zwei Wochen als angemessen. Bei Lieferungen ins
Ausland gilt eine Nachfrist von vier Wochen als angemessen.
Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist die Kundin/der Kunde berechtigt,
durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Ist zu diesem
Zeitpunkt der Kaufpreis schon bezahlt, so wird dieser an die Kundin/den Kunden
rückerstattet.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Preise
Die Preise für Lieferungen und Leistungen des Haflinger Pferdezuchtverband
Tirol werden im Web-Shop ausgezeichnet. Die dortigen Angaben, aber auch Angaben
in sonstigen Preislisten, Katalogen und Internet-Seiten, sind stets
freibleibend, das heißt die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben
ist ausdrücklich vorbehalten. Sofern nicht schriftlich anderes vereinbart wird,
gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sämtliche
Preisangaben verstehen sich grundsätzlich als Bruttopreise einschließlich der
gesetzlichen Umsatzsteuer und exklusive Versandkosten, außer es wird im Web-Shop
explizit etwas anderes angegeben.
Preise und Kosten für den Versand werden im Web-Shop ausgezeichnet.
3.2 Zahlungsbedingungen
Wir akzeptieren die im Web-Shop angegebenen Kreditkarten von Anbietern, die
Zahlungsgarantien abgeben (derzeit Visa, Mastercard).
3.2.1 Die Kundin/der Kunde hat alle für die Zahlungsabwicklung erforderlichen
Erklärungen abzugeben und auf Verlangen jederzeit zu wiederholen. Im Zuge des
Online-Bestellverfahrens gibt die Kundin/der Kunde alle erforderlichen Daten,
die zur Erfüllung des Vertrags notwendig sind, bekannt und schließt nach
Kenntnisnahme der und Zustimmungen zu den AGB und vollendetem Bestellvorgang
einen Vertrag auf Basis der vereinbarten Leistung ab.
4 Pflichten der Kundin/des Kunden
Die Kundin/der Kunde hat den Haflinger Pferdezuchtverband Tirol über
Änderungen der E-Mail- oder Wohnadresse während eines aufrechten
Vertragsverhältnisses unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Rechtlich bedeutsame
Erklärungen gelten als an die Kundin/den Kunden zugegangen, wenn sie an die
zuletzt bekannt gegebene Anschrift in dem Fall gesendet wurden, dass eine
Änderung der Anschrift nicht bekannt gegeben wurde.
5 Rückgabe/Rücktrittsrecht nach Fernabsatzgesetz
5.1 Die Kundin/der Kunde kann von einem im Fernabsatz geschlossenen
Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung nach § 5 e KSchG
zurücktreten und die erworbenen Waren zurückgeben. Es genügt, wenn die
Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist
beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt
bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs bei der
Kundin/dem Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von
5.2 Kein Rücktrittsrecht besteht gemäß § 5 f KschG
- bei
Dienstleistungen, mit deren Ausführung der Kundin/dem Kunden gegenüber
vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss
begonnen wird,
- bei Waren,
die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden,
- bei Audio-
oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Sachen von der Kundin/dem
Kunden entsiegelt worden sind
- sowie bei Büchern,
Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
5.3 Tritt die Kundin/der Kunde nach § 5 e KschG vom
Vertrag zurück, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.
6 Gewährleistung und Haftung
6.1 Der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol betreibt die angebotenen Dienste
unter dem Gesichtspunkt der größtmöglichen Sorgfalt, Zuverlässigkeit und
Verfügbarkeit. Der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol übernimmt jedoch keine
Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, die
gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder gespeicherte
Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben, weil das nach dem Stand der
Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Haflinger Pferdezuchtverband Tirol
ist jederzeit berechtigt, seinen Web-Shops zu ändern, neuen technischen
Gegebenheiten anzupassen oder einzustellen.
Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich
mitzuteilen.
6.2 Für rechtzeitig geltend gemachte Mängel kann die Kundin/der Kunde
die Verbesserung oder den Austausch verlangen, es sei denn, dass die
Verbesserung oder der Austausch unmöglich sind oder für den Haflinger
Pferdezuchtverband Tirol mit einem
unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wären. In diesem Fall kann die
Kundin/der Kunde eine angemessene Minderung des Entgelts oder, sofern es sich
nicht bloß um einen geringfügigen Mangel handelt, bei Fehlschlagen der
Mängelbeseitigung, die Aufhebung des Vertrags fordern. Dasselbe gilt, wenn der
Haflinger Pferdezuchtverband Tirol die Verbesserung oder den Austausch nicht
oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfen für die
Kundin/den Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn
diese für die Kundin/den Kunden aus triftigen, beim Haflinger
Pferdezuchtverband Tirol liegenden
Gründen unzumutbar sind.
6.3 Werden vom Haflinger Pferdezuchtverband Tirol bestimmte Eigenschaften oder die Tauglichkeit
für eine bestimmte Verwendung zugesagt, haftet der Haflinger Pferdezuchtverband
Tirol gegenüber Unternehmern für die
Zusage nur, wenn diese schriftlich erfolgt ist.
6.4 Sollte die Kundin/der Kunde einen Mangel feststellen, ist der
Haflinger Pferdezuchtverband Tirol unverzüglich davon zu verständigen, damit
berechtigte Ansprüche befriedigt werden können.
6.5 Unternehmer trifft die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377
HGB.
6.6 Gewährleistungsansprüche bestehen jedenfalls dann nicht, wenn und soweit
ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Haflinger Pferdezuchtverbandes
Tirol die Kundin/der Kunde selbst oder
ein nicht vom Haflinger Pferdezuchtverband Tirol ausdrücklich ermächtigter
Dritter Waren wartet oder ändert.
6.7 Haftungsausschlüsse
Die Haflinger Pferdezuchtverband Tirol haftet nur für vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachte Schäden. Eine Schadenersatzpflicht des Haflinger
Pferdezuchtverbandes Tirol ist bei bloß leichter Fahrlässigkeit außer bei
Personenschäden ausgeschlossen.
Ebenso ist die Haftung für höhere Gewalt, Folgeschäden und entgangenen Gewinn
ausgeschlossen. Der Ersatz von Sachschäden ist ausgeschlossen, wenn ihn ein
Unternehmer erlitten hat, der die Sache überwiegend in seinem Unternehmen verwendet
hat.
7 Gerichtsstand
7.1 Für eventuelle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist
Gerichtsstand Kufstein
8 Anzuwendendes Recht
Anzuwenden ist Österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen
auf ausländisches Recht und des UN-Kaufrechts.
9 Vertragssprache nach E-Commerce-Gesetz
Die Vertragssprache ist deutsch.
10 Zusatzvereinbarungen
Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Insbesondere kann eine
Vereinbarung über das Abgehen von der Notwendigkeit der Schriftform selbst nur
schriftlich getroffen werden.
11 Salvatorische Klausel
Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder eines mit
der Kundin/dem Kunden abgeschlossenen Vertrages lässt die Geltung der
restlichen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung
tritt für Unternehmer eine wirksame Bestimmung, die der unwirksamen nach deren
Sinn und Zweck wirtschaftlich am besten entspricht, ohne dass eine der Parteien
unverhältnismäßig benachteiligt wird.
12 Datenschutzerklärung, Cookies
Personenbezogene Daten, die für einen Vertragsabschluss notwendig sind,
werden von der Kundin/dem Kunden zur Verfügung gestellt, für die notwendige
Geschäftsabwicklung gespeichert, nicht aber an Dritte weiter gegeben.
Fohlenhof Ebbs,
Schloßallee 31,
A-6341 Ebbs
Telefon +43 5373 42210
Fax +43 5373 42150
info@haflinger-tirol.com
Firmenbuchnummer: ZVR 631659797
Firmenbuchgericht: Kufstein
UID-Nummer: ATU 37670506
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